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Cannabis-Legalisierung in Österreich? - „Wenn es Deutschland schafft, werden wir nachziehen“

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Von: Johannes Pressler

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Deutschland plant ein Gesetz zur Cannabis-Legalisierung. Welche Auswirkungen könnte das auf Österreich haben?

Die Ampel-Regierung in Deutschland (SPD, FDP und Grüne) hat sich vorgenommen, Cannabis zu legalisieren. Bereits seit Oktober 2022 gibt es Eckpunkte zur „kontrollierten Cannabis-Abgabe“. Nun wird bei unseren nördlichen Nachbarn noch darüber diskutiert, ab wann und in welchem Ausmaß das Gesetz gelten soll. Gleiches gilt für die Frage, ob die geplante Legalisierung auch EU-konform sei.

Obwohl solche Maßnahmen für die österreichische Regierung derzeit kein Thema sind, hätten die geplanten Schritte von Deutschland sicherlich maßgebliche Auswirkungen auf die Cannabis-Situation in Österreich. Würde die Legalisierung dann auch bei uns schneller kommen als ursprünglich erwartet? Darüber diskutierten vor kurzem zahlreiche Menschen auf Austria-Reddit. Hier sind acht der interessantesten (und lustigsten) Antworten:

1. Doch nicht so schnell

„Zuerst wird mal in Deutschland sehr lange nichts passieren, dann bei uns sehr lange nichts - dann vielleicht.“ —Stock-Plantain-8397

2. Vielleicht keine Wahl

„Wenn es Deutschland schafft, eine Legalisierung durchzubringen, wird es durch Schengen und die relativ lange Grenze zu Deutschland mittelfristig legal werden müssen.“ —The_Toxicity

3. Ein politisches Spiel

„Ob Cannabis freigegeben wird, hängt von der Regierungskonstellation ab. Das ist mehr ein politischer Kulturkampf, besonders für die FPÖ, als eine sachliche Diskussion. Cannabis ist eine ‚linke‘ Droge. Ich kenne da einige, deren einziges Argument ist, dass es die Linken ärgert - gleichzeitig hätten sie mit einer Legalisierung von Koks kein Problem.“ —Zelvik_451

4. Schwierigkeiten an der Grenze

„Mein Gedanke ist auch, wie sie verhindern wollen, dass das deutsche Gras dann nach Österreich kommt. Da müssten sie ständig kontrollieren.“ —Schmuf84

5. All about the Money

„Es wird legal, sobald sie nach Deutschland rüberschielen und die ganzen Einnahmen bemerken. Doch natürlich erst nach ein paar Jahren trotzigem ‚Österreicher-Verhalten‘.“ —mazatapec230

6. Logischer nächster Schritt

„Ja, es wird bei uns legalisiert werden. Für den Eigengebrauch ist es ja de facto schon dekriminalisiert. Wichtig ist dann nur, dass man das Werben ähnlich wie bei Zigaretten macht. Warnhinweise auf der Packung und am besten keine Werbung erlauben.“ —Gloomy-Elephant675

7. Mit Türkis kein Grün

„Auch wenn ich dafür bin, mit der ÖVP in der Regierung sehe ich dafür keine Chance. Es sei denn, der Verfassungsgerichtshof oder ein EU-Gericht zwingt sie dazu. Das ist aber unvorhersehbar.“ —assumptionskrebs1990

8. Neue Regierung, neues Gesetz

„Wenn es Deutschland schafft und die nächste österreichische Regierung Rot-Grün-Pink wird, werden wir nachziehen. Da sind aber noch ein paar „Wenn“ dabei. Und nicht vergessen: Da wir in Österreich leben, brauchen wir zuerst drei schwammige Übergangsregelungen, bis es wirklich legal ist.“ —Mutsch99

Passend dazu: „Das zerstört Existenzen“: Paul Burger kämpft gegen das Cannabis-Verbot.

Zur besseren Verständlichkeit wurden die Antworten teilweise gekürzt beziehungsweise bearbeitet.

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