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GIS-Gebühren für Online-Streaming: Das musst du jetzt beachten

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Von: Johannes Pressler

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Ein Brief der GIS mit mehreren Euro-Scheinen und -Münzen daneben.
Schon bald werden auch Nutzer:innen der Online-Angebote des ORF zahlen müssen. © Johanna Schlosser/APA-PictureDesk

Die Gratisnutzung von ORF-Programmen im Internet ist verfassungswidrig. Wie geht es jetzt weiter?

Es ist offiziell: Dass man für die Online-Angebote des ORF nichts bezahlen muss, würde gegen die Verfassung verstoßen. Zu dieser Erkenntnis kam am Montag (18. Juni) der Verfassungsgerichtshof (VfGH). Was bedeutet das nun für die zahlreichen (vor allem jungen) Menschen in Österreich, die zwar weder ein Radio noch ein Fernsehgerät zu Hause haben, aber sich trotzdem gerne an der ORF-TVthek bedienen? Und was ist mit jenen, die beides nicht machen?

VfGH: Gratisnutzung von ORF im Internet verfassungswidrig

Seit 1998 gibt es die GIS (Gebühren Info Service), die sowohl für die Einbringung als auch die Abrechnung der Rundfunkgebühr verantwortlich ist. Mindestens genauso lange gibt es auch schon Streitigkeiten darüber, ob man für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezahlen sollte oder nicht. Die FPÖ nennt das Ganze seit Jahren die „ORF-Zwangsgebühren“. Fakt ist: Seit es in Österreich den Rundfunk gibt, müssen jene mit Empfangseinrichtungen auch dafür zahlen. Zu solchen Geräten zählen jegliche TV-Geräte, aber auch zum Beispiel Radio. Derzeit kostet das Ganze je nach Bundesland zwischen 22,45 und 28,65 Euro.

Mit dem Aufkommen des Internets kam jedoch ein weiterer Weg hinzu, wie die Angebote des ORF konsumiert werden können. Von der TVthek über Instagram-Kanäle bis zu Podcasts ist man hier mittlerweile überall vertreten. Komplett kostenlos. Befürworter der Rundfunkgebühren bezeichnen das als unfair - und der Verfassungsgerichtshof gab ihnen jetzt recht. Jetzt liegt es an der Politik, die dafür benötigten gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Beine zu stellen.

Laptop, iPad & Co: Was bedeutet das für mich?

Wenn du also weder Fernseher noch Radio besitzt und daher bisher keine GIS-Gebühren bezahlt hast, wird sich das für dich in der Zukunft ändern. Ob du die ORF-TVthek tatsächlich benützt oder nicht, ist dabei egal.. Wann das genau sein wird, ist aber noch unklar. Der ORF kann nämlich nicht einfach so von heute auf morgen von allen Menschen in Österreich fordern, Rundfunkbeiträge zu bezahlen. Dazu muss der Nationalrat zuvor ein neues Gesetz festlegen, dass die Finanzierung des ORF umfassend regelt. Die Tage des kostenlosen ORF-Streamings sind jedoch definitiv gezählt.

Es kann also gut sein, dass schon in naher Zukunft wieder mal jemand von der GIS an deiner Tür läutet. Hier sind dazu zehn köstliche Reaktionen, die wir alle gut nachvollziehen können.

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