Graz soll pleite sein: 13 verärgerte Tweets darüber, warum so ein Fass aufgemacht wird
Der Grazer Stadtrechnungshof hat der Stadt eine baldige Pleite vorausgesagt. So heiß gegessen wie gekocht wird aber nicht, alles halb so wild. Oder doch nicht?
Die Meldung ließ nicht nur alle Bewohner:innen von Graz, immerhin die zweitgrößte Stadt Österreichs, aufhorchen. In einem Brief des Grazer Stadtrechnungshofs wurde davor gewarnt, dass die Kassen der steirischen Landeshauptstadt bald leer sein könnten. Graz könne somit zahlungsunfähig werden.
Die aus KPÖ, SPÖ und Grünen bestehende Koalition bemühte sich um Beschwichtigung und verwies auf steigende Energiekosten und einen „geerbten“ Schuldenberg. „Wir stehen weder vor einer Pleite noch vor Neuwahlen“, schrieb Bürgermeisterin Elke Kahr in einem schriftlichen Statement. „Das Budget ist für heuer und für das nächste Jahr gesichert. (...) Es ist kein Geheimnis, dass wir erhebliche Altlasten der Vorgängerregierung übernommen haben.“
Auch die Landesregierung beschwichtigt
Die von Kahr erwähnte Vorgängerregierung unter Ex-Bürgermeister Siegfried Nagl bestand aus ÖVP und FPÖ. Unter ihr sei die Pro-Kopf-Verschuldung um zusätzliche 1.232 Euro gestiegen. Genauer gesagt, von 3.561 Euro im Jahr 2017 auf 4.793 Euro Im Jahr 2021. Jetzt in Opposition reibt sich Schwarz-Blau im Verbund NEOS die Hände: Linke können einfach nicht wirtschaften, so der allgemeine Tenor. Und das ungeachtet des Schadens, den die ÖVP-FPÖ-Koalition hinterlassen hat: einen Schuldenberg in Höhe von 1,7 Milliarden Euro.
Um Beruhigung bemüht war die steirische Landesregierung unter Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP). Von der im Falle notwendigen Auflösung des Gemeinderates und der Einsetzung eines Regierungskommissärs sei man weit entfernt. Allerdings würden auch für Graz die gleichen Regeln wie für alle anderen Städte gelten. Also doch noch die Rute ins Fenster gestellt.
Auf Twitter blieb das alles natürlich nicht unbemerkt. In erster Linie wunderte man sich darüber, warum darüber soviel Staub aufgewirbelt wurde.