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„Huren der Reichen“: Protestaktion bei ÖVP-Parteitag, Veranwortliche unbekannt

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Von: Johannes Pressler

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Plakat mit der Aufschrift: „Willkommen zum 40. Parteitag der Huren der Reichen!“ Im Vordergrund stehen mehrere Polizist:innen.
Die ÖVP wurde bei ihrem Parteitag in Graz von unbekannten Aktivist:innen „herzlich“ empfangen. © Erwin Scheriau/APA-PictureDesk

Der große Parteitag der ÖVP wurde am Wochenende von einem kritischen Protestplakat kurz überschattet. Wer hinter der Aktion steht, ist entgegen eines Medienberichts weiterhin unbekannt.

Es hätte eigentlich ein ganz besonderer Tag für Karl Nehammer sein sollen. Immerhin wurde der Bundeskanzler am Samstag (14. Mai) vor den Augen von ehemaligen ÖVP-Größen wie Sebastian Kurz und Wolfgang Schüssel in Graz mit 100 Prozent (524 Stimmen) offiziell zum Obmann der Volkspartei gewählt. Ein Ergebnis, auf das die anderen Parteichefinnen und -chefs nur neidisch sein können. Zumindest Vizekanzler Werner Kogler erhielt beim letzten Parteitag der Grünen 96,41 Prozent Zustimmung aus seiner Partei. Neben den türkisen Feierlichkeiten kam es in der steirischen Hauptstadt auch zu der ein oder anderen Anti-ÖVP-Aktion. Für besonders viel Aufregung sorgte dabei ein Plakat, das an die Korruptionsvorwürfe gegen die Volkspartei erinnern soll.

„Huren der Reichen“: Protestaktion bei ÖVP-Parteitag, KPÖ Graz bestreitet Medienberichte

Auf dem Plakat, das vor dem Parteitag zu sehen war, stand die Aufschrift: „Herzlich willkommen zum 40. Parteitag der Huren der Reichen!“ Der Slogan ist eine Anspielung auf eine Chatnachricht des früheren Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, der einem Mitarbeiter im von der ÖVP geführten Ministerium geschrieben haben soll: „Vergiss nicht – du hackelst im ÖVP Kabinett!! Du bist die Hure für die Reichen!“ Sowohl gegen Schmid als auch weitere Personen in der ÖVP und aus ihrem Umfeld wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalt (WKStA) weiterhin ermittelt. Vorgeworfen wird ihnen etwa Bestechung. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Ebenfalls noch ungelöst ist die Frage, wer hinter dem Protestplakat beim ÖVP-Parteitag steckt. Laut des Boulevardmediums „oe24“ - der Artikel ist aktuell immer noch online - sowie manchen Posts auf Social Media soll die Kommunistische Partei in Graz die Aktion organisiert haben. Die steirische Hauptstadt wird seit November 2021 von der KPÖ-Politikerin Elke Kahr regiert. BuzzFeed Austria hat bei der Kommunistischen Partei nachgefragt:

Die KPÖ Graz steckt nicht hinter der Aktion, wir haben genauso aus den (sozialen) Medien davon erfahren, wie sie. Im Übrigen ist es auch nicht der politische Stil der KPÖ Graz, untergriffig gegenüber politischen Gegnern zu sein - wir versuchen uns möglichst auf unsere Arbeit im Sinne und zum Wohle der Menschen zu konzentrieren.

Max Zirngast, Gemeinderat (KPÖ Graz)

Verein gegen Tierfabriken: Ebenfalls mit Protest bei Bundesparteitag der ÖVP

Ebenfalls beim ÖVP-Parteitag in Graz anwesend war der Verein gegen Tierfabriken. Die Volkspartei sei nämlich „seit Jahrzehnten der Bremsklotz der österreichischen Tierschutzpolitik“, so die Organisation in einer Presseaussendung. Angekündigt wurden große Bilder, auf denen die tierquälenden Beton-Vollspaltenböden für Schweine zu sehen sein sollen. Ob der Verein gegen Tierfabriken auch hinter der Aktion mit dem „Huren der Reichen“-Plakat steckt? „Gerne kann ich Ihnen bestätigen, dass der VGT dieses Plakat nicht organisiert hat oder in einer Verbindung damit steht“, antwortet der Verein auf eine Anfrage von BuzzFeed Austria.

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