Was zum Teufel ist mit der ÖVP los?
Die Volkspartei trifft eine fragwürdige Entscheidung nach der anderen und droht in die Bedeutungslosigkeit zu versinken. Meine 2Cents:
Im Herzen sind sie vielleicht noch türkis, doch es sind wahrlich schwarze Tage für die ÖVP. Seit Monaten befindet sich die Volkspartei in den meisten Umfragen nur mehr auf dem dritten Platz - hinter der SPÖ und der FPÖ. Sieht man sich die parteiinternen Entscheidungen der letzten Tage an, scheint die Verzweiflung der ÖVP immer größer zu werden. Droht schon bald das Ende der türkis-schwarzen Dominanz?
Kurz-Nostalgie in der ÖVP
Der Altkanzler scheint der Volkspartei ziemlich zu fehlen. Nur so kann man sich erklären, dass seit Mittwoch (23. November) bekannt ist, dass Gerald Fleischmann die Kommunikation der ÖVP übernehmen wird. Fleischmann gilt als Genie hinter der sogenannten „Message Control“, also der Kommunikationsstrategie, die Sebastian Kurz an die politische Spitze Österreichs gebracht hat. Der Haken: Gegen Fleischmann wird im Zuge der Umfragenaffäre von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt. Das scheint Bundeskanzler Karl Nehammer allerdings nicht groß zu stören.
Inmitten einer Parteikrise greift die Volkspartei also zu Altbewährtem zurück. Selbst mit dem Risiko, dass zukünftige Ermittlungsergebnisse der WKStA das Image der ÖVP noch weiter in den Sumpf ziehen könnten. Apropos WKStA ...
Schmid raus, Kurz bleibt?
Dann gibt es da noch den Lieblings-Möchtegern-Kronzeugen des Landes, Thomas Schmid. Der frühere Generalsekretär des ÖVP-Finanzministeriums und ebenfalls alter Kurz-Vertraute hat einige seiner Weggefährten gegenüber der WKStA schwer belastet. Schmid erhofft sich dadurch Vorteile bezüglich seiner eigenen Ermittlungen. Wie reagiert die Volkspartei? Sie wirft Schmid aus der Partei raus und folgt damit der Empfehlung des parteiinternen Ethikrats. Jetzt rate mal, wer allerdings noch immer Parteimitglied ist, obwohl auch gegen ihn von der WKStA ermittelt wird. Genau, Sebastian Kurz. Eine Doppelmoral, für die die Menschen in Österreich immer weniger Verständnis zeigen.
Nächster Halt: Niederösterreich-Wahl
So sehr der Platz an der Regierungsspitze wackelt, in den Bundesländern ist die ÖVP noch immer eine Hausmacht. Nur in drei der neun Länder stellt die Volkspartei nicht den Landeshauptmann beziehungsweise die Landeshauptfrau. Das wird sich so schnell auch nicht ändern. Nichtsdestotrotz ist die anstehende Landtagswahl in Niederösterreich am 29. Jänner 2023 ein besonders wegweisender Termin.
Bisher immer eine schwarze Hochburg, droht Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in St. Pölten der Verlust der absoluten Mandatsmehrheit. Rund 10 Prozentpunkte weniger könnten es diesmal sein. Die Schuld würde dann mit Sicherheit auf die Landespartei fallen, Kanzler Nehammers niederösterreichische Wurzeln sind kein Geheimnis. Erwartet uns hier der Tag, wo das parteiinterne Fass endgültig zum Überlaufen gebracht wird?
Passend dazu: Steckt die ÖVP in der Krise? 7 Baustellen der Volkspartei.