UNHCR – das macht die Hüterin der Genfer Flüchtlingskonvention
Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (englisch United Nations High Commissioner for Refugees - UNHCR) ist eine zwischenstaatliche Organisation und gilt als Hüterin der Flüchtlingskonvention. Asyl und Flucht stehen im Zentrum der täglichen Arbeit.
Doch wie genau sieht diese aus und warum gibt es solch eine Organisation überhaupt?
Entstehung der UNHCR
Wie so oft, geht die Entstehung dieser UN-Organisation auf einen tiefen Einschnitt in das gesellschaftliche Zusammenleben zurück. Bereits nach dem Ersten Weltkrieg gründete der Norweger Fridtjof Nansen das „Office international Nansen pour les réfugiés“, mit dem er sich den durch den Krieg entstandenen „Problemstellungen der Geflüchteten und Vertriebenen“ annehmen wollte. Nach dem Zweiten Weltkrieg, der Millionen Menschen heimatlos machte, weitete man Nansens (später Friedensnobelpreisträger) Idee aufgrund der Größenordnung enorm aus und gründete 1950 die international fungierende UNHCR, die ursprünglich für nur drei Jahre vorgesehen war. Im Mittelpunkt stand damals, den Vertriebenen und Geflüchteten Hilfe anzubieten.
Schnell wurde aber klar, dass dieser Hilfsgedanke auch Jahre später vorherrschte. Um auf zukünftige Flüchtlingsströme angemessen und strukturiert reagieren zu können, wurde 1951 die Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet. Sie gilt als wichtigstes internationales Dokument für den Flüchtlingsschutz und ist die Grundlage der UNHCR. 1956 war die Organisation schon mit der nächsten großen Flüchtlingsbewegung konfrontiert. Während des ungarischen Volksaufstandes flohen 200.000 Menschen ins benachbarte Österreich. In den 1960er Jahren folgten auf die Entkolonialisierung die ersten Flüchtlingskrisen in Afrika. In den darauffolgenden zwei Jahrzehnten unterstützte UNHCR vor allem Menschen auf der Flucht in Afrika und Asien.
Seit Beginn des 21. Jahrhunderts versucht man vor allem, Schutzsuchenden aus Afrika, dem Nahen Osten und Asien zu helfen. Im Laufe der Jahre wurde das Mandat der UNHCR erweitert, um auch den vielen binnenvertriebenen und staatenlosen Menschen gerecht zu werden. Derzeit gelten weltweit rund 82,4 Millionen Menschen als Geflüchtete, Binnenvertriebene, Staatenlose, Asylsuchende oder Rückkehrer:innen. Um noch besser mit dieser großen Zahl umgehen zu können, wurde im September 2016 im Rahmen der UNO Generalversammlung die New York Deklaration verabschiedet. Dabei wurden zusätzliche Verpflichtungen und Verbesserungen im Schutz festgelegt.
Arbeitsfelder der UNHCR
Seit der Gründung 1950 hat sich der Aufgabenbereich des UN-Flüchtlingshochkommissariats enorm erweitert. Man kooperiert eng mit Behörden, Gerichten und Nichtregierungsorganisationen (NGOs), was zu vielen weiteren Arbeitsfeldern geführt hat. Folgende Liste zeigt die wichtigsten davon auf:
- Rechtsschutzes für Asylsuchende: Die UNHCR ist in Österreich zwar formell nicht Teil des Asylverfahrens, jedoch beobachtet und kontrolliert die Organisation die Umsetzung jener österreichischen Gesetze, die Geflüchtete und Asylsuchende betreffen und zwar nach den Kriterien des internationalen Flüchtlingsrechts. Ziel ist somit, den Zugang zu fairen und effizienten Asylverfahren zu gewährleisten.
- Qualitätssicherung bei Asylverfahren: Die UNHCR gibt regelmäßig Stellungnahmen zu Gesetzesvorschlägen ab, um sicherzustellen, dass Asylgesetze im Einklang mit internationalen Standards sind.
- Information und Bildung: Mit Infokampagnen versucht die UNHCR die Themen Flucht und Asyl einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln und Vorurteilen gegenüber Geflüchteten und Asylsuchenden vorzubeugen. Für Schulen wird etwa Unterrichtsmaterial angeboten, was den gesellschaftlichen Zusammenhalt insbesondere bei jungen Menschen stärken soll.
- Hilfe im Krisenfall: In Notsituationen hilft die UNHCR vor Ort mit der Bereitstellung von lebenswichtiger Versorgung wie Trinkwasser, Notunterkünften, Decken, medizinischer Hilfe etc.
- Resettlement und Rückkehr: Die UNHCR setzt sich für dauerhafte Lösungen für Geflüchtete ein und unterstützt bei Resettlement, Integration und freiwilliger Rückkehr.
Die UNHCR in Österreich
Die UNHCR verfügt mittlerweile über mehr als 17.800 Mitarbeiter:innen (Stand: Mai 2021). Die Flüchtlingsorganisation arbeitet in über 130 Ländern und das Budget wuchs auf mittlerweile 9,1 Milliarden US-Dollar. In Österreich gibt es zurzeit zwei UNHCR-Büros, beide befinden sich in Wien. Zum einen existiert ein Verbindungsbüro zur OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und zum anderen das in der UNO-City angesiedelte UNHCR-Büro. In Österreich werden keine persönliche Beratung geführt. Persönliche Beratung und rechtliche Vertretung für Asylsuchende und Geflüchtete wird von spezialisierten Beratungsstellen und Rechtsanwält:innen angeboten.
Die Geflüchteten-Agentur der UN, die UNHCR über ...
... Marokko: Laut UNHCR können Geflüchtete für Marokko ein Entwicklungsantreiber sein. So bestiegen 2021 weibliche Geflüchtete zusammen mit Mitarbeiterinnen der UNHCR Marokkos höchsten Berg Jbel Toubkal als Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt.
... Syrien: Laut der Statistik des UNHCR suchen 13,4 Millionen Menschen in Syrien humanitäre Hilfe und Schutz. Weltweit gibt es 6,6 Millionen syrische Geflüchtete, von denen 5,6 Millionen in Ländern nahe Syrien untergebracht sind.
... Irak: Nach Angabe der UNO-Flüchtlingshilfe Deutschland für den UNHCR leben noch immer nahezu 1,2 Millionen Menschen als Binnenvertriebene im eigenen Land. Davon sind 90 Prozent vor über drei Jahren und 70 Prozent vor über fünf Jahren vertreiben worden. In Syrien und im Irak ist die Terrorgruppe Islamischer Staat aktiv.
Mehr über Terror-Organisationen
Alles, was ihr über die Muslimbruderschaft und die daraus entstandene Hamas wissen müsst. Die libanesische Miliz Hisbollah nahm die Übernahme Afghanistans durch die Taliban erfreut zur Kenntnis.
... Afghanistan: Nach den Erdbeben in Afghanistan 2022 sendete die UNHCR Tonnen an Hilfsgütern in die getroffenen Regionen im Südosten des Landes. Shabia Mantoo, eine Sprecherin der UNHCR, sagte im Genfer Palast der Nationen nach dem Erdbeben: „Vier Jahrzehnte Konflikt und Instabilität in Afghanistan haben zu Millionen von Menschen am Rande von Hunger und Armut geführt. Bereits 24 Millionen Afghanen benötigen humanitäre Hilfe aufgrund von der ökonomischen Krisensituation, Armut, dem Fehlen von Entwicklungshilfe und dem Einfluss der Regierungsänderung [...]. Die UNHCR unterstützt Millionen Afghanen innerhalb des Landes und in den angrenzenden Regionen Pakistan, Iran und Zentralasien.“ [von der Redaktion frei aus der englischen Pressemitteilung übersetzt] In Afghanistan sind seit August 2021 die Taliban an der Macht. Dadurch werden insbesondere afghanische Frauen unterdrückt.
Im Jahr 2021 macht die UNHCR damit Schlagzeilen, dass sie mehr Hilfsgelder beziehe als das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA. Die UNRWA hat ein Jahresbudget von circa 804 Millionen US-Dollar während die UNHCR ein jährliches Budget von 9,15 Milliarden US-Dollar. Allerdings geteilt durch die Anzahl der Geflüchteten, für die das jeweilige Werk verantwortlich ist, hat die UNRWA 40.000 US-Dollar pro Person und Jahr zur Verfügung, die UNHCR hingegen nur 340 US-Dollar.