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Die ÖVP und die Krux mit den Bundesländern: Welches Regierungsmitglied woher kommt

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Von: Johannes Pressler

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Mikl-Leitner und Nehammer sitzen nebeneinander.
Die mächtige niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit Bundeskanzler Karl Nehammer. © Tobias Steinmaurer/APA-PictureDesk

Viel wurde in den letzten Tagen darüber diskutiert, welches Bundesland in der ÖVP-Grünen-Regierung wie stark vertreten ist. BuzzFeed Austria hat sich das Ganze genauer angesehen.

Es ist nicht so einfach, wie es eigentlich sein könnte. Bei der Aufstellung einer Bundesregierung spielen viele Faktoren eine Rolle. Idealerweise sollte es so sein, dass die einzelnen Regierungsmitglieder:innen rein nach ihren Qualifikationen ausgewählt werden. Doch sieht man sich etwa den Lebenslauf von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an, wird schnell klar, dass das in Österreich nicht ganz so der Fall ist. Vor ihrer Zeit als Zuständige für die österreichische Landesverteidigung war sie fast ein Jahrzehnt lang Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes. Mit dem Militär hat das eher wenig zu tun, Hauptsache treues ÖVP-Mitglied.

Anlässlich der Regierungsumbildung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach den Rücktritten der beiden Volkspartei-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck kam wieder die Diskussion auf, welchen Einfluss die Landeshauptfrau bzw. Landeshauptmänner der ÖVP auf die Besetzung der einzelnen Regierungsposten haben. Obwohl Nehammer betonte, dass der Regierungsumbau allein seine Entscheidung gewesen sei, ist es nichts Neues, dass die von der Volkspartei regierten Länder jemanden aus ihrem Umfeld im Regierungsteam haben wollen. Doch ist das mit dieser Verteilung wirklich so? BuzzFeed Austria hat sich die Länderzugehörigkeit der einzelnen Minister:innen und Staatssekretärinnen ganz genau angesehen.

Niederösterreich an der Spitze, drei ÖVP-Länder mit jeweils zwei

An oberster Stelle der Bundesländer mit den meisten Regierungsmitglieder:innen steht ganz klar Niederösterreich. Die ÖVP-Hochburg der parteiintern mächtigen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner stellt insgesamt vier Personen im türkisen Teil der Regierung. Dazu zählen Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die neue Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler. Der Vierte im Bunde ist Kanzler Nehammer. Er ist zwar in Wien geboren und maturierte im 6. Wiener Gemeindebezirk, hat jedoch vor allem starke Verbindungen zu Niederösterreich und versteht sich schon seit längerer Zeit mit Mikl-Leitner sehr gut.

Sechs der weiteren Regierungsposten der Volkspartei sind brav aufgeteilt zwischen drei von der ÖVP-regierten Ländern. Salzburg hat mit Karoline Edtstadler (EU und Verfassung) und Martin Kocher (Arbeit und Wirtschaft) gleich zwei Minister:innen, Tirol und Oberösterreich jeweils ein Ministerium und ein Staatssekretariat. Das von Günther Platter regierte Tirol stellt den designierten Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und den neuen Digital- und Breitbandstaatssekretär Florian Tursky. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer ist vertreten durch Ministerin Susanne Raab (Frauen, Familie, Integration und Medien) und Jugend- und Zivildienststaatsekretärin Claudia Plakolm.

Steiermark gleichauf mit Vorarlberg, Schallenberg ein Sonderfall

Jeweils ein türkises Regierungsmitglied stellen die von der ÖVP regierten Bundesländer Steiermark und Vorarlberg. Aus der Steiermark kommt Bildungsminister Martin Polaschek. Er ist zwar - so wie Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher - kein offizielles Parteimitglied, wurde aber auf Empfehlung der Volkspartei von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Vorarlberg stellt hingegen den seit Dezember 2021 amtierenden Finanzminister Magnus Brunner.

Eine Sonderrolle spielt ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg. Er ist nämlich in der Schweiz geboren und verbrachte seine jungen Jahre in Indien, Spanien und Paris, den Botschafterstationen seines Vaters. Studiert hat Schallenberg in Paris und Wien, eine direkte Zugehörigkeit zur Landespartei ist bei dem zwischenzeitigen Bundeskanzler jedoch nicht auszumachen.

Apropos Wien: Hier regiert so wie in Kärnten und dem Burgenland die SPÖ. Deshalb ist es wenig überraschend, dass keines der ÖVP-Regierungsmitglieder:innen aus den drei roten Ländern stammt. Kärnten war zumindest bis vor Kurzem noch durch Landwirtschaftsministerin Köstinger vertreten, hier war der Hauptgrund jedoch ihr enger Draht zu Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Und wie ist das bei den Grünen so?

Bei dem kleinen Regierungspartner gibt es keine derartige Verbindung zwischen den derzeitigen Regierungsmitglieder:innen und den Bundesländern. Das liegt vor allem daran, dass die Grünen keine einzige Landeshauptfrau bzw. keinen einzigen Landeshauptmann stellen. Der Vollständigkeit halber aber auch hier die Aufteilung im Überblick: Aus der Steiermark kommen mit Vizekanzler Werner Kogler und Klimaministerin Leonore Gewessler zwei Minister:innen. Die aus Bosnien stammende Justizministerin Alma Zadić lebt seit ihrer Studienzeit in Wien, Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer ist gebürtige Niederösterreicherin und Gesundheitsminister Johannes Rauch war zuvor bei den Grünen in Vorarlberg tätig. Das „Ländle“ ist das einzige dieser Bundesländer, wo die Grünen derzeit in der Landesregierung sind.

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