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Alles, was du über die ÖVP-Regierungsumbildung wissen musst

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Von: Johannes Pressler

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Von links nach rechts bei der Angelobung: Vizekanzler Kogler, Kanzler Nehammer, Bundespräsident Van der Bellen, Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher, Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Digitalstaatssekretär Tursky.
Von links nach rechts: Vizekanzler Kogler, Kanzler Nehammer, Bundespräsident Van der Bellen, Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher, Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Digitalstaatssekretär Tursky. © Roland Schlager/APA-PictureDesk

Die Regierungsspitze der ÖVP befindet sich erneut im Umbruch. Doch wer ist ab sofort genau wofür zuständig?

Es ist wieder passiert. Bundespräsident Alexander Van der Bellen musste (vermutlich) den Gassi-Termin mit seinem Hund verschieben und in die Wiener Hofburg zur Angelobung schreiten. Grund sind die am Montag (9. Mai) verkündeten Rücktritte von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Bundeskanzler Karl Nehammer nutzte den Anlass, um gleich mehrere Positionen in seiner Regierung umzubauen. Ein Überblick.

Norbert Totschnig: Neuer Minister für Landwirtschaft

Das Ministerium von Elisabeth Köstinger war ein großes mit vielen unterschiedlichen Aufgabenbereichen, der wichtigste wohl jener der Landwirtschaft. Kanzler Nehammer will für diesen Bereich wieder ein eigenes Ministerium aufstellen. Nachfolger von Köstinger wird hierbei der Tiroler Norbert Totschnig. Die letzten fünf Jahre war der 47-Jährige als Direktor des österreichischen Bauernbundes tätig. Bis zur offiziellen Übergabe muss sich Totschnig allerdings etwas gedulden. Aufgrund eines positiven COVID-19-Tests konnte er an der Angelobung am Mittwochvormittag (11. Mai) nicht teilnehmen. Rein theoretisch ist also immer noch Köstinger amtierende Landwirtschaftsministerin.

Norbert Totschnig greift sich in sein Sakko.
Norbert Totschnig, designierter Landwirtschaftsminister. © Hans Punz/APA-PictureDesk

Florian Tursky: Neuer Staatssekretär für Digitales

Tirol-Landeshauptmann Günther Platter wird sich freuen, mit Florian Tursky schafft es neben Totschnig ein zweiter Tiroler in das neue ÖVP-Regierungsteam. Der 33-jährige Tursky erhält für seine Funktion als Staatssekretär sowohl einen Bereich von Köstinger als auch von Schramböck. Dazu zählen die bisher im Landwirtschaftsministerium angesiedelten Breitbandagenden, also alles rund um landesweite Internetzugänge. Hinzu kommt der sich bisher bei Schramböck befindende Bereich für Digitales. Jetzt also vereint in einem Staatssekretariat für Breitband und Digitales, angesiedelt soll das Ganze im Finanzministerium von Magnus Brunner werden. Tursky war zuletzt Pressesprecher und Büroleiter von Landeshauptmann Platter, zuvor arbeitete er unter anderem in einer Kommunikationsagentur.

Norbert Tursky, neuer Staatssekretär für Digitales und Breitband.
Norbert Tursky, neuer Staatssekretär für Digitales und Breitband. © Roland Schlager/APA-PictureDesk

Martin Kocher: Arbeitsminister bekommt auch die Wirtschaft

Die Wirtschaftsagenden von Ministerin Schramböck bleiben nicht an derselben Adresse, sondern übersiedeln in das Arbeitsministerium von Martin Kocher. Damit besitzt der ehemalige wissenschaftliche Direktor des Insituts für Höhere Studien (IHS) nun eines der größten Ministerien in der gesamten türkis-grünen Regierung. Manche Medien bezeichneten Kocher sogar schon als „Super-Minister“.

Arbeitsminister Martin Kocher spricht auf einer Pressekonferenz.
Arbeitsminister Martin Kocher, jetzt auch Wirtschaftsminister. © Hans Punz/APA-PictureDesk

Susanne Kraus-Winkler: Neue Staatssekretärin für Tourismus

Der bis dato im Landwirtschaftsministerium von Köstinger angesiedelte Tourismus hat ebenfalls ein neues Zuhause. Dazu wird im neuen Arbeits- und Wirtschaftsministerium von Kocher ein Staatssekretariat geschaffen, den Posten erhält die Hotelierin Susanne Kraus-Winkler. Die 67-Jährige kommt aus einem Familienbetrieb und ist derzeit Obfrau des Fachverbands Hotellerie in der Wirtschaftskammer. Kraus-Winkler stammt aus Marchfeld in Niederösterreich.

Susanne Kraus-Winkler bei ihrer Angelobung.
Susanne Kraus-Winkler, neue Staatssekretärin für Tourismus. © Roland Schlager/APA-PictureDesk

Claudia Plakolm: Jugendstaatssekretärin erhält auch den Zivildienst

Last but not least eine wesentliche Rolle bei der Regierungsumbildung von Kanzler Nehammer spielt die 27-jährige Staatssekretärin Claudia Plakolm. Erst seit einem halben Jahr ist die Oberösterreicherin für die Jugend in Österreich zuständig, nun bekommt sie noch den bisher bei Köstinger angesiedelten Bereich für Zivildienst sowie die Agenden Ehrenamt und Lehre. Also beinahe ein kleines „Super-Staatssekretariat“, das Plakolm ab sofort aus dem Bundeskanzleramt aus leiten wird.

Staatssekretärin Claudia Plakolm auf einer Pressekonferenz.
Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm, jetzt auch für den Zivildienst zuständig. © Alex Halada/APA-PictureDesk

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