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Justiz, Medien und jetzt auch noch die Umwelt: Polen pfeift auf vieles und die EU zieht Konsequenzen

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Von: Sophie Marie Unger

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki
Die EU und Polen verstehen sich wegen einigen Dingen gerade nicht so gut. (Fotomontage) © APA Picturedesk/BuzzFeed

Schon länger gibt es Zoff zwischen der EU und Polen, weil die polnische Regierung immer wieder Gesetze verabschiedet, die gegen die demokratischen Werte der EU verstoßen. Nachdem nun auch die Umwelt in Mitleidenschaft gezogen wird, reicht‘s der EU.

Schon seit Jahren ist die Beziehung zwischen Polen und der EU angespannt. Grund sind einige Reformen, die die polnische Regierung in den letzten Jahren auf Schiene gebracht hat. Dabei geht es vor allem um den Umbau des polnischen Justizsystems. Aber auch ein umstrittenes Mediengesetz sorgte zuletzt für Aufsehen. Doch was ist Polens neuester Streich?

In a Nutshell:

Frist ist verstrichen

Die EU-Kommission kündigte diese Maßnahme bereits im Jänner an. Polen wurde offiziell darüber informiert, reagierte aber nicht mehr. Polen hatte anschließend eine gesetzte Frist von eineinhalb Wochen verstreichen lassen. Der Bescheid an Polen wird demnach zehn Tage nach der Mitteilung wirksam.

Entzug weiterer EU-Gelder

Weitere Strafen drohen Warschau, weil es eine andere Anordnung des EuGH zur polnischen Justizreform nicht umsetzt. Seit September müsste Polen eigentlich ein tägliches Zwangsgeld von einer halben Million Euro zahlen, auch das wird vom Land ignoriert. Eine offizielle Zahlungsaufforderung dazu hat die EU-Kommission aber noch nicht verschickt. EU-Justizkommissar Dider Reynders stellte jedoch kürzlich in derFinancial Times“ in Aussicht, dass bald eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 69 Millionen Euro auf Polen zukommen könnte.

Auch mit Ungarn gibt‘s das ein oder andere Problem.

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