NEOS: eine liberale Partei in Österreich
„Die Pinken“ werden als „klassische Partei der Mitte“ bezeichnet, die inhaltlich auf direkte Demokratie, Bildung, Wirtschaft & Arbeit, Umwelt sowie Europa setzt. Wissenswertes über die Geschichte der NEOS:
Im Programm der NEOS steht: „Wir NEOS stehen seit 2012 für ein Neues Österreich, in dem jede:r seine persönlichen Ziele aus eigener Kraft verwirklichen kann. Auch unter der neuen türkis-grünen Regierung sind wir die konstruktive, kritische und fordernde Opposition. Wir verteidigen die Grund- und Menschenrechte und sorgen für Transparenz und Kontrolle. Wir sorgen für Entlastung der Steuerzahler:innen und für einen effizienten Staat. Wir übernehmen Verantwortung für die nächsten Generationen und blicken weltoffen in die Zukunft!“
NEOS: Eine neue Partei für mehr Demokratie
Die Partei NEOS ging aus Bewegungen wie „Phönix“ und „Österreich spricht“ hervor, die sich im Jahr 2012 für mehr Demokratie eingesetzt hatten. Bereits seit 2007 hatte sich zuvor eine Gruppe Politikinteressierter regelmäßig in Wien getroffen, darunter auch die späteren Mitbegründer von NEOS, der Vorarlberger Matthias Strolz und der Manager Veit Dengler. Der Gründungskonvent von „NEOS – Das Neue Österreich“ erfolgte schließlich am 27. Oktober 2012 in der Wiener Urania. Matthias Strolz wurde dabei von den anwesenden Mitgliedern mit 96,2 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden gewählt. Bereits kurz nach der Gründung, im Jänner 2013, gehörten der Partei nach eigenen Angaben über 1000 Mitglieder an.
Bereits bei ihren ersten Wahlantritten in Wien konnte die Partei durchaus respektable Ergebnisse einfahren, die jeweils über den bundesweiten Resultaten lagen. Bei der Nationalratswahl 2013 schafften die NEOS in der Bundeshauptstadt 7,7 Prozent (österreichweit fünf Prozent). Demzufolge zog das Bündnis 2013 erstmals in den Nationalrat ein und wurde bei den Wahlen 2017 und 2019 bestätigt.
Im Wiener Landtag und Gemeinderat ist die Partei seit der Wahl 2015 vertreten. Bei der Landtagswahl in Niederösterreich am 28. Jänner 2018 erreichte die Partei mit Spitzenkandidatin Indra Collini 5,15 Prozent der Stimmen und zog mit drei Mandaten erstmals in einen Landtag ein. Von 2021 bis 2018 wurden die NEOS vom Bundesvorsitzenden Matthias Strolz angeführt, seit 2018 ist die nicht auf den Mund gefallene Juristin Beate Meinl-Reisinger das „Gesicht“ der NEOS.
Biografie von Beate Meinl-Reisinger
Beate Meinl-Reisinger besuchte das Wasagymnasium, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien und absolvierte ein Master-Studium der European Studies an der Donau-Universität Krems. 2002 war sie Mitbegründerin der Initiative Schwarz-Grün, die sich für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene einsetzte. 2004 bis 2005 war sie Trainee bei der Wirtschaftskammer Österreich, 2005 bis 2006 parlamentarische Mitarbeiterin des Europaabgeordneten Othmar Karas, 2007 die stellvertretende Bundesgeschäftsführerin von „Frau in der Wirtschaft“.
Von 2007 bis 2009 fungierte sie als Referentin für Frauen-, Familien- und Integrationspolitik im Kabinett der Staatssekretärin Christine Marek (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit), 2009 bis 2010 als Referentin in der Wirtschaftskammer Österreich und 2010 bis 2012 als politisch-strategische Referentin der ÖVP Wien.
2012 wechselte sie zu den neu entstandenen NEOS. Von 2013 bis 2015 war Meinl-Reisinger Nationalratsabgeordnete der NEOS, 2015 wechselte sie als Klubobfrau der NEOS in den Wiener Landtag und Gemeinderat. Bei einem Parteitag im Juni 2018 wurde die Juristin als Nachfolgerin von Matthias Strolz zur Bundesvorsitzenden der NEOS gewählt, worauf sie im folgenden September wieder in den Nationalrat wechselte und zur Klubobfrau der NEOS-Fraktion gewählt wurde.
NEOS: Zwischen Aktionismus und seriöser Politik
In ihrer Anfangszeit bedienten sich die NEOS mitunter des Aktionismus, um ihre Ziele deutlich zu machen: So sprayte im Jahr 2015 Wiens damalige Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger ihre Signatur vor die Pforten des Rathauses. Oder: Um das eher geringe Wahlkampfbudget aufzupeppen, starteten die NEOS vor sechs Jahren eine ungewöhnliche Sammelaktion: Online konnte man im Rahmen einer ungewöhnlichen „Anti Strache“-Crowdfunding-Initiative einzelne Pixel von (Ex-)FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache kaufen, wobei pro Kästchen zehn Euro als Parteispende angefallen sind.
Mittlerweile sind die NEOS längst in der seriösen Politikwelt angekommen: Die Partei ist mit Stand von Oktober 2021 auch im Europäischen Parlament und in sieben von neun Landtagen vertreten. In Salzburg ist sie Koalitionspartei in der Salzburger Landesregierung. In der Bundeshauptstadt sind die NEOS Koalitionspartner der SPÖ in der Wiener Stadtregierung und stellen mit Christoph Wiederkehr den Vizebürgermeister.
Inhaltlich setzen die NEOS vor allem auf Bildung, Wirtschaft & Arbeit, Umwelt, Europa sowie Transparenz, Kontrolle und Rechtsstaat. In einer politikwissenschaftlichen Analyse aus dem Jahr 2016 von den Wissenschaftern David Johann, Marcelo Jenny und Sylvia Kritzinger von der Universität Wien wurden die NEOS als „klassische Partei der Mitte“ bezeichnet.
von Wolfgang Wonesch