11 Tweets, die dir zeigen, dass Österreich üüüberhaupt kein Korruptionsproblem hat
Die Regierung plant eine Reform des Korruptionsstrafrechts. „Zeit wird‘s“, werden sich viele Menschen in Österreich denken.
Spätestens seit dem „Ibiza-Video“ vor dreieinhalb Jahren beschäftigt Österreich kaum ein Thema so sehr wie Korruption. Das betrifft nicht nur die FPÖ und den damaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache - auch die ÖVP mit dem ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze sind laut zahlreichen Vorwürfen mittendrin statt nur dabei. Dabei habe die ÖVP gar „kein Korruptionsproblem“, heißt der bekannte Satz vom aktueller Bundeskanzler, Karl Nehammer.
Korruptionsstrafrecht: Regierung plant Reform
„Korruption ist Gift für die Demokratie“, sagt dazu Justizministerin Alma Zadić (Grüne) am Donnerstag (12. Jänner) auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Die geplante Reform des Korruptionsstrafrechts sehe eine strengere Strafbarkeit beim Kauf von Mandaten vor. Außerdem sollen auch strengere Regeln für jene Personen kommen, die zur Zeit der strafbaren Handlung noch kein politisches Amt innehaben, aber dafür bereits kandidieren.
Warum das alles für Österreich so wichtig wäre und die politische Korruption mit voller Härte bekämpft werden muss, untermauern diese elf Tweets:
1. Deutschland und Schweiz haben gegen uns keine Chance
2. Österreich früher und heute
3. Müssen nur wollen
4. „Es wird Jahre dauern“, sagte eine Grüne
5. Österreich: „Hold my beer“
6. Normal ist das alles sicher nicht
7. Double Trouble
8. Jedes Jahr derselbe Neujahrswunsch
9. Nicht nur in unseren TV-Sendungen ist es so
10. Thomas Bernhard wusste schon vor Jahrzehnten Bescheid
11. Traurig, aber wahr
Passend dazu: „Klima-Chaos verursacht vor allem die ÖVP“: Grüne Jungpartei attackiert Plakolm.
Anmerkung: Dieser Artikel wurde am 12. Jänner 2023 veröffentlicht.