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Die SPÖ liegt in Umfragen an der Spitze und schießt sich gleich wieder selbst ins Bein

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Von: Johannes Pressler

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Links im Bild die SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, rechts der Burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.
SPÖ-Parteichefin Rendi-Wagner (links) und Landeshauptmann Doskozil scheinen ein weiteres Mal nicht auf einer Wellenlänge zu sein. (Fotomontage) © Herbert Neubauer/APA-PictureDesk/BuzzFeed Austria

Die SPÖ macht es sich wieder einmal viel schwieriger, als es eigentlich sein müsste.

Der Einstieg in das neue Politikjahr hätte für die SPÖ eigentlich nicht viel besser laufen können. Wenn am Sonntag Nationalratswahlen gewesen wären, liege die Partei von Pamela Rendi-Wagner nämlich mit 26 Prozent an erster Stelle. Das ergab eine Umfrage des Linzer Market-Instituts, im Auftrag gegeben von der Tageszeitung „Der Standard“. Die beiden Regierungsparteien ÖVP (24 Prozent) und Grüne (12 Prozent) würden die für eine Koalition benötigten 50 Prozent klar verpassen.

Läuft ja eigentlich ganz gut bei der Sozialdemokratischen Partei, könnte man sich denken. Wenn da nicht der Burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wäre, der beim Aufwärtstrend seiner Partei wieder einmal auf die Bremse drückt. Die SPÖ hat am Dienstag nämlich ein großes Parteitreffen in einem schicken Hotel in Krems in Niederösterreich. Dort soll über den weiteren politischen Weg der Partei diskutiert werden. Doskozil, einer der mächtigsten Männer in der gesamten Partei, wird an dem Treffen nicht teilnehmen. Und setzt damit ein starkes Zeichen.

„Österreich wieder voranbringen“: Doskozil schon beschäftigt

Grund für die Absage von Doskozil sei, dass er im Burgenland mit Expert:innen an einem neuen Maßnahmenpaket gegen das Coronavirus und die neue Omikron-Variante arbeiten würde. Was die aktuelle Lage betrifft, steht das Bundesland im Osten Österreichs übrigens derzeit nicht so schlecht da. Während es österreichweit gerade eine 7-Tage-Inzidenz von 261 gibt, liegt dieser Wert im Burgenland bei 183,8. Auch bei den Impfungen hat das von Doskozil regierte Land bisher einen besseren Job als viele andere Bundesländer gemacht. Im Burgenland haben 79 Prozent der Menschen zumindest einen ersten Impfstich erhalten, in ganz Österreich bisher nur 74 Prozent.

Ein weiterer Grund von Doskozil, nicht zum Meeting zu kommen, sei gewesen, dass er nicht mehr ein Teil des SPÖ-Gremiums ist. Also dem Team, das sich zu österreichweiten Fragen der Partei berät. Zudem stünden laut Doskozil keine grundsätzlichen Fragen auf dem Tagesprogramm, deswegen konzentriere er sich auf seine Aufgaben in seinem Bundesland. Das mit den „keine grundsätzlichen Fragen“ scheinen jedoch nicht alle in der SPÖ so zu sehen. Für Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch wolle man mit dem Parteitag „starke Akzente“ setzen. Insbesondere in der Wirtschaftspolitik brauche es in Österreich laut Deutsch eine Veränderung.

Ähnlich sieht es Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. „Heute stellen wir die Weichen der SPÖ für die kommenden Wochen und Monate“, schrieb sie auf Instagram kurz vor dem Beginn des Treffens. Ebenfalls dort zu sehen: die beiden anderen SPÖ-Landeshauptmänner Michael Ludwig (Wien) und Peter Kaiser (Kärnten) teilnehmen.

Gegenwind in eigener Partei: Doskozil nicht alleine

Neben Landeshauptmann Doskozil gibt es auch noch weitere Politiker:innen, die Parteichefin Rendi-Wagner immer wieder Steine in den Weg stellen. Besonders auffällig ist dabei Georg Dornauer, SPÖ-Chef in Tirol. In der Vergangenheit sagte er zum Beispiel, nachdem bei früheren Wahlen viele SPÖ-Wähler:innen zur FPÖ gewechselt wären, dass FPÖ-Wähler:innen keine Frau mit einem Doppelnamen wählen würden. Als Rendi-Wagner beim Parteitag im Juni 2021 mit 75,3 Prozent erneut zur Parteichefin gewählt wurde, stellte sich Dornauer dann plötzlich hinter Rendi-Wagner: „Gewählt ist gewählt“, sagte der Tiroler und forderte ein Ende der medialen Streitigkeiten.

Das Meeting in Niederösterreich steht unter dem Motto: „Österreich wieder voranbringen.“ Bevor die SPÖ dazu imstande ist, muss sie jedoch vor allem sich selbst wieder voranbringen. Umfragewerte sind schön und gut, innerparteiliche Uneinigkeiten gehören ebenfalls dazu. Doch bis die SPÖ auch nach außen hin wieder wie eine Siegerpartei aussieht, bedarf es noch einiger Arbeit.

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