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Österreich ist im Jahr 2021 schon wieder korrupter geworden

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Von: Johannes Pressler

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Symbolisch für Korruption. Eine Person übergibt einer anderen ein Kuvert.
Laut Transparency International hat sich Österreich in Sachen Korruption verschlechtert. © Andriy Popov/Panthermedia/Imago

Ein neuer Index zeigt, wie korrupt die einzelnen Länder sind. Österreich hat sich verschlechtert. Wieder.

Jedes Jahr veröffentlicht die Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) mit Sitz in Berlin einen Bericht darüber, wie stark verbreitet Korruption auf der Welt ist. Offiziell heißt er Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, kurz CPI). Aus den Untersuchungen ergibt sich ein Wert von 1 bis 100 Punkten. Die zehn Länder, die im letzten Jahr am besten abschnitten, waren folgende:

Südsudan als Schlusslicht, Österreich verschlechtert sich

Insgesamt 180 Länder umfasst der Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International. Ganz am Ende des Rankings steht der ostafrikanische Südsudan. Er erhielt 11 der 100 möglichen Punkte. Ebenfalls in den letzten zehn Rängen befinden sich Nationen wie Syrien, Afghanistan und Nordkorea.

Österreich erhält für 2021 eine Bewertung von 74 Punkten. Letztes Jahr waren es noch 76 Punkte, das Jahr zuvor 77 Punkte. Laut Transparency International sei es das schlechteste österreichische Ergebnis seit 2014. Trotz der schlechteren Punktebewertung verbessert sich Österreich vom 15 auf den 13 Platz, gleichauf mit Estland, Irland, Island und Kanada. Als Begründung gab Transparency International an, „dass sich Korruption auch in vielen anderen Staaten zu einem immer größeren Problem“ entwickeln würde.

Korruption in Österreich: Reform geplant

Bereits Anfang Jänner kündigte Justizministerin Alma Zadić (Grüne) an, dass ein Entwurf zu einem neuen Korruptionsstrafrecht auf dem Tisch liegen würde. Einen wesentlichen Faktor dabei spielten die Ereignisse der Ibiza-Affäre aus dem Jahr 2017, zu sehen in einem 2019 veröffentlichten Video, als sich der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und sein Parteikollege Johann Gudenus zu möglicher Korruption bereit erklärten.

Mit der neuen Reform soll es auch strafbar werden, wenn ein:e Politiker:in eine Zusage dafür gibt, bestimmte Tätigkeiten gegen Geld oder sonstige Vorteile zu leisten. Selbst, wenn er oder sie die dazugehörende politische Funktion noch gar nicht ausübt.

Volksbegehren im Kampf gegen Korruption

Um gegen die Korruption in Österreich etwas zu tun, dazu wurde im Juni 2021 das Antikorruptionsvolksbegehren präsentiert. Zum Team, das das Volksbegehren zusammengestellt hat, gehören:

Ziel des Volksbegehrens sei es, den Anstand und die Unbescholtenheit des Rechtsstaats zu sichern. Laut der Webseite des Innenministeriums hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) dem Antrag stattgegeben. Beginn des Eintragezeitraums ist der 2. Mai 2022.

Korruptes Österreich: Sogar im Kinderfernsehen?

Wie weit verbreitet Korruption in Österreich sein kann, zeigt der aktuelle Fall rund um den Kinderbuchautor Thomas Brezina. Wie die Tageszeitung „Der Standard“ am Dienstag (25. Jänner) berichtete, soll die Produktionsfirma Tower10 KidsTV von Brezina sogenannten „Schmalz“, wie in den veröffentlichten Unterlagen steht, im Wert von rund 1,4 Millionen Euro für die Kinderprogramm-Gestaltung des ORF verrechnet haben. Worum es sich bei diesen 1,4 Millionen Euro genau handelt, scheint niemand zu wissen.

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