1. BuzzFeed.at
  2. News
  3. Umwelt

Mitglieder der „Letzten Generation“ haben vor Gericht in Linz verloren

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Christian Kisler

Kommentare

Klimaaktivist:innen der „Letzten Generation“ vor einem Prozess in Linz
Bei einem Protest der „Letzten Generation“ in Linz kam es zu Verwaltungsstrafen, die nicht beglichen wurden. © Verena Leiss/APA-PictureDesk/BuzzFeed Austria

Mitglieder der „Letzten Generation“ haben vor einem österreichischen Gericht verloren. Der Grund war letztlich ein Formalfehler.

Mitglieder der „Letzten Generation“ mussten sich am Mittwoch, dem 15. März, das erste Mal vor einem österreichischen Gericht verantworten, im Landesverwaltungsgericht (LVwG) von Oberösterreich. Allerdings haben sie dabei verloren. Der Grund war letztlich ein Formfehler.

Dabei handelte es sich um Verwaltungsstrafen, die die Aktivist:innen der „Letzten Generation“ nicht begleichen wollten. Allerdings wurde bei der Einspruchsschrift im Vorfeld nicht die Strafe selbst, sondern die Strafhöhe beeinsprucht. Diese war aber von der Polizei bereits reduziert worden. Somit wurden alle Beschwerden wegen Fornalfehlern abgelehnt.

Worum ging es bei dem Prozess im Detail?

Die „Letzte Generation“ blockierte Verkehr in Linz

Die Anliegen der „Letzten Generation“

Die Anliegen der „Letzten Generation“ sind im Besonderen Tempo 100 auf Autobahnen und im Allgemeinen Maßnahmen gegen die fortschreitende Klimakrise.

Die Vorgeschichte: Am 21. November 2022 haben Klimaaktivist:innen der „Letzten Generation“ zum ersten Mal den Verkehr in der oberösterreichischen Landeshauptstadt Linz blockiert. Dabei haben die Klimaaktivist:innen sich auf die Fahrbahnen der Haupt- sowie der Hafenstraße geklebt und sind von Autofahrer:innen attackiert worden. Es ist nicht bei Beschimpfungen geblieben, einige der Fahrer:innen wurden auch handgreiflich.

Die Polizei griff ein und verhängte gegenüber den Klimaaktivist:innen wegen „Übertretungen des Versammlungsgesetzes und/oder des Sicherheitspolizeigesetzes“ Geldstrafen. Diese sind nicht bezahlt worden, deshalb müssen die Klimaaktivist:innen vor Gericht. Seitens der NGO wird die Verwaltungsstrafe aber angefochten. Dabei handle es sich laut Aussendung um eine Geldstrafe von mehreren Hundert Euro.

„Bundesregierung hält sich nicht an die eigenen Klimaziele“

Vier Mitglieder mussten sich vor Gericht verantworten. Der Protest selbst sei „notwendig und legitim, (...) da sich die Bundesregierung nicht an die eigenen Klimaziele hält und damit geltende internationale Abkommen bricht“ argumentierte die „Letzte Generation“ in einer Aussendung. Da alle anderen Protestformen nicht den notwendigen Erfolg hätten, sei ziviler Widerstand notwendig, heißt es weiter.

Deutschland als Vorbild für den Ausgang des Prozesses

„Wir berufen uns auf den rechtfertigenden Notstand“, sagt die 24-jährige Jelena Saf, eine der Angeklagten, in der Aussendung. „Dieser ist mitten in der Klimakatastrophe ohne ausreichende Maßnahmen der Regierung zur Abmilderung ganz klar gegeben. In Deutschland hat es bereits ein Urteil gegeben, in dem der rechtfertigende Notstand bei einem Klimaprotest anerkannt wurde“.

Neben Kleber wurde zuletzt auch Öl eingesetzt, weswegen, Klimaaktivist:innen der NGO auch Haftstrafen drohen könnten.

Auch interessant

Kommentare