10 Tweets, die die Klimapolitik der SPÖ Wien ziemlich perfekt beschreiben
Von der Lobau bis zum „Heisln“-Sager - die Wiener SPÖ rund um Bürgermeister Ludwig wird in Sachen Klimapolitik ordentlich kritisiert.
Die SPÖ Wien steckt im Schlamassel. Auf der einen Seite möchte man nicht die vielen Wahlstimmen der älteren Menschen in der Hauptstadt verlieren - ihre Prioritäten sind vor allem Gesundheit und Wohnen. Gleichzeitig ist das Team rund um Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) auch bemüht, die jungen Leute für zukünftige Wahlen an der Stange zu halten. Ihre Priorität ist der Kampf gegen die Klimakrise. In letzter Zeit wird aber immer deutlicher, dass dieser Spagat kaum möglich ist.
Klimapolitische Entscheidungen, wie der Umgang der SPÖ Wien mit dem Bau der umstrittenen Stadtstraße im Zuge des Lobau-Projekts, führen dazu, dass sich die jungen Wähler:innen immer mehr von der Sozialdemokratie distanzieren. Den teils handgreiflichen Räumungen der Lobau-Protestcamps noch nicht genug, sorgte nun ausgerechnet der SPÖ-Vorsteher des Bezirks, in dem die Stadtstraße gebaut wird, für einiges an Aufregung.
Ernst Nevrivy sprach bei seiner Rede am Parteitag der SPÖ Wien am Sonntag (29. Mai) über das Bauprojekt und bezeichnete dabei die demonstrierende Klimaschützer:innen als „Heisln“. Bei der jungen Basis kam das überhaupt nicht gut an. Hier sind zehn Tweets, die die derzeitige Klimapolitik der Wiener SPÖ ziemlich perfekt zusammenfassen:
1. Viele Parteikolleg:innen von SPÖ-Bezirksvorsteher Nevrivy fanden den „Heisln“-Sager sogar lustig
2. Fakt!
3. Das Schlamassel der SPÖ Wien
4. Am Parteitag demonstrierten zahlreiche (vor allem junge) Menschen gegen die rote Klimapolitik in der Hauptstadt
5. Wofür steht „SPÖ“ wirklich?
6. Wir erinnern uns an den Dezember 2021
Die von der SPÖ regierte Stadt Wien drohte damals Klimaschutz-Aktivist:innen mit Klagen - darunter auch Kindern und Jugendlichen.
7. Bürgermeister Ludwig, anscheinend leidenschaftlicher Gamer
8. In Deutschland ist es mit der Sozialdemokratie nicht anders
Die deutsche Aktivistin Luisa Neubauer wirft dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz vor, Klimaschützer:innen mit der Nazi-Zeit verglichen zu haben. Zwischenrufe bei einer Diskussionsveranstaltung hätten den SPD-Politiker „an eine Zeit, die lange zurückliegt“ erinnert. Der Vollständigkeit halber: Die Regierungssprecherin findet diese Anschuldigungen „absurd“.
9. Eines ist klar: Die Klimakrise ist keine Erfindung
10. Eigentlich sollte wirklich über mehr „Heisln“ geredet werden
Apropos Kampf gegen die Klimakrise: Den braucht es auch bei der Tabakproduktion. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) sagt daher Rauchen nun den Kampf an.
Anmerkung: Dieser Artikel wurde am 31. Mai 2022 veröffentlicht.