Volksbefragung im Pitztal: Mehrheit gegen „Gletscherehe“, Bürgermeister gibt Bauprojekt aber nicht auf
Die Mehrheit der befragten Menschen in Tirol spricht sich gegen den geplanten Zusammenschluss der Skigebiete Pitztal-Ötztal aus.
Das ergab eine am Sonntag (17. Juli) durchgeführte Volksbefragung in St. Leonhard im Pitztal. 1.118 Menschen waren hierbei stimmberechtigt. Von den 704 Personen, die eine Stimme abgaben, stimmten 353 gegen den Zusammenschluss der Skigebiete Pitztal-Ötztal. Das sind 50,36 Prozent. Sie sind dem Aufruf mehrerer Organisationen gefolgt, für die der geplante Zusammenschluss der beiden Skigebiete ein massiver Eingriff in die hochalpine Natur sei. Trotz Volksbefragung will sich der zuständige Bürgermeister aber noch nicht geschlagen geben.
Volksbefragung: Laut Bürgermeister Haid keine Mehrheit
Für die Pitztaler Gletscherbahnen war klar: Die Zustimmung der Standortgemeinde sei eine Grundvoraussetzung, um die „Gletscherehe“ der beiden Skigebiete durchzuführen. Mit der Volksbefragung und der knappen Mehrheit gegen das Projekt sollte die Angelegenheit nun eigentlich durch sein. Elmar Haid von der ÖVP, der bei den Bürgermeisterwahlen im Februar in St. Leonhard unter dem Namen „Einheitsliste der Bauern, Gewerbetreibenden, der Arbeiter und Angestellt“ antrat, sieht das aber anders. Dabei bezieht sich Haid auf die geringe Beteiligung bei der Volksbefragung von 59 Prozent.
Tatsächlich müssen Politiker:innen dem Ergebnis einer Volksbefragung - im Gegensatz zu einer Volksabstimmung - nicht direkt folgen. Vielmehr dient eine Volksbefragung der Politik dazu, vor letztendlichen Entscheidungen die Meinung der Menschen einzuholen. Gleichzeitig gibt es aber auch kein Limit, wie viele Menschen an einer Volksbefragung teilnehmen müssen. Nun zu behaupten, wie es Bürgermeister Haid tut, dass man bei den 50,36 Prozent nicht von einer Mehrheit reden könnte, ist also doch etwas weit hergeholt. Damit ignoriert er nämlich jene 353 Menschen, die extra zur Volksbefragung gingen und sich gegen die „Gletscherehe“ aussprachen.
Skigebiete Pitztal-Ötztal: Zusammenschluss vor dem Aus
Für Bürgermeister Haid sei der einstimmige Gemeinderatsbeschluss für das Projekt immer noch aufrecht. In knapp zwei Wochen soll daher im Gemeinderat nochmals besprochen werden, wie es jetzt weitergeht. Die anderen Involvierten scheinen mit der „Gletscherehe“ jedoch schon abgeschlossen zu haben.
Die Söldener Bergbahnen bedauern die Entscheidung, heißt es auf Anfrage des ORF Tirol. Anton Mattle, Obmann der Tiroler ÖVP, sieht das ähnlich. Wenn es nicht mal vor Ort eine klare Zustimmung gäbe, „sollte man nicht länger daran festhalten“. Die Wahlbeteiligung von fast 60 Prozent sei zudem im Vergleich zu anderen Volksbefragungen groß genug gewesen.
Ebenfalls als besiegelt sehen die Tiroler Grünen das geplante Bauprojekt in den Pitztaler und Ötztaler Alpen. Es sein ein wichtiger Erfolg für die Umwelt und die Demokratie in Österreich. Zusammenschlüsse von Gletschern, die in Österreich ohnehin rasend dahinschmelzen, sollten angesichts der Klimakrise ein No-Go sein.