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Rücktritt von Gesundheitsminister Mückstein: „Das hält man nicht lange aus“

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Von: Johannes Pressler

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Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein addressiert die Medien.
Wolfang Mückstein ist bereits der zweite Gesundheitsminister seit Beginn der Coronapandemie, der seit Amt zurücklegt. © Leonhard Föger/Reuter/APA-PictureDesk

Mitten in der Coronapandemie wurde Wolfgang Mückstein zum Gesundheitsminister angelobt. Nach einer „persönlichen Erklärung“ ist er nun zurückgetreten.

Es war am 19. April 2021, als Wolfgang Mückstein (Grüne) von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Gesundheitsminister angelobt wurde. Damals drehte sich noch alles um seine schicken Sportschuhe, mit denen er in der Wiener Hofburg auftrat. Nach 319 Tagen verlässt Mückstein seinen Posten als Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wieder. Der Rücktritt erweckt Erinnerungen an seinen Vorgänger.

Rücktritt von Gesundheitsminister Mückstein: „Das hält man nicht lange aus“

Zuvor war der politische Quereinsteiger als Hausarzt in Wien und zwölf Jahre lang als Ärztekammer-Funktionär tätig. Als Gesundheitsminister folgte Mückstein dem Grünen-Urgestein Rudolf Anschober. Insbesondere seit Beginn der Coronapandemie erhielt Anschober unzählige Hassbotschaften, daher trat er im April 2021 „aus gesundheitlichen Gründen“ zurück. Mit dem Rücktritt von Mückstein haben wir nun den zweiten Gesundheitsminister, der das Handtuch wirft, in ebenso vielen Jahren seit dem Ausbruch des Coronavirus.

Mückstein sagte in seiner „persönlichen Erklärung“, die live im ORF übertragen wurde, dass man die Pandemie zwar noch nicht überstanden, aber gut im Griff habe. Er habe es stets als „großes Privileg“ angesehen, in dem „Maschinenraum einer funktionierenden Demokratie“ für fast ein Jahr arbeiten zu dürfen. Als Hauptgrund für seinen Rücktritt gab Mückstein die ständigen Bedrohungen gegen ihn und seine Familie an, so wie bei Vorgänger Anschober. „Das hält man nicht lange aus“, sagte Mückstein. Den Job als Gesundheitsminister können man zudem nur ausüben, wenn man täglich hundert Prozent leiste. Dazu sei Mückstein nun nicht mehr imstande, habe er seit ein paar Wochen beobachtet.

Corona, Lockdown und Impfpflicht: Mücksteins größte Herausforderungen

Wolfang Mückstein übernahm den Posten des Gesundheitsministers mitten in der größten Gesundheitskrise seit rund hundert Jahren. Das Corona-Management wurde dadurch zur schwierigsten Herausforderung des gebürtigen Wieners. Die Impfkampagne von Mückstein und der restlichen türkis-grünen Regierung war jedoch nur mäßig erfolgreich. Rund sieben von zehn Menschen in Österreich sind mittlerweile geimpft. Damit befindet sich Österreich nur im EU-Durchschnitt.

Die zu niedrige Impfquote und die wieder steigenden Infektionszahlen führten dazu, dass im November 2021 ein erneuter bundesweiter Lockdown verhängt wurde. Gesundheitsminister Mückstein entschuldigte sich hierbei bei den Menschen in Österreich und gab zu, dass man als Bundesregierung nicht alles richtig gemacht habe. Etwas, dass der damalige Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) im ersten Moment nicht tat.

Gleichzeitig wurde im November auch beschlossen, dass in Österreich als erstes europäisches Land die Impfpflicht für die Corona-Schutzimpfung eingeführt werden würde. Seit 1. Februar gilt diese, wie wir bereits darüber berichtet haben. Schon die ersten Gesetzesentwürfe brachten jedoch heftige Kritik mit sich. Zudem geht ein kleiner, aber lauter Teil der Bevölkerung immer noch Woche für Woche auf die Straße, um gegen die Impfpflicht zu demonstrieren. In wenigen Tagen, am 8. März, soll ein erster Bericht der extra dafür eingeführten Expert:innenkommission kommen, ob das Impfpflichtgesetz weiterhin konform mit der aktuellen Lage sei.

Zwei Jahre Corona, zwei Rücktritte: Wie geht‘s weiter?

Die letzten zwei Jahre haben gezeigt, dass das Managen einer Pandemie auf den Schultern einer Person unmöglich zu sein scheint. Zu viel Druck liegt auf der Führung des Gesundheitsministeriums, zu polarisierend sind politische Entscheidungen, die die Gesundheit der Menschen in Österreich betrifft. Der nächste im Starthaus, der es als Gesundheitsminister versuchen wird: der Vorarlberger Johannes Rauch.

Rauch ist seit 2014 Mitglied der Vorarlberger Landesregierung, bestehend aus der ÖVP und den Grünen. Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler höchstpersönlich soll Rauch gebeten haben, den Posten zu übernehmen. Dieser soll laut „Kronen Zeitung“ anfänglich nicht sehr begeistert vom Anruf aus Wien gewesen sein, nach kurzer Bedenkzeit aber bereits zugesagt haben.

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